Es sei eine Grundsatzeinigung, auf die man sich verständigt habe, verkündeten bereits vor Ende der Beratungen Bundesinnenminister Thomas de Maizière und sein französischer Kollege Bernard Cazeneuve. Die beiden hatten das Treffen kurzzeitig verlassen, um den wartenden Journalisten einen Zwischenstand zu geben, offenbar im Bewusstsein, dass am aktuellen Stand der Dinge wohl ohnehin nichts mehr zu machen sei.
Tatsächlich lautet das Ergebnis nun: Ja zur Verteilung von insgesamt 160.000 Flüchtlingen, allerdings ohne Antwort auf die Frage, wie diese Menschen denn ganz real verteilt werden sollen. De Maizière erklärte den kleinen aber feinen Unterschied folgendermaßen: „Wir haben heute erreicht, dass wir eine Zustimmung, eine politische Zustimmung zur Verteilung von 160.000 bekommen. Die Festlegung auf die Quoten und die Verfahren im Einzelnen haben wir noch nicht erreicht.
Ziel verfehlt
Damit ist klar, dass auch dieses Treffen sein erklärtes Ziel verfehlt hat: Keine Einigung auf eine verbindliche Quote für alle EU-Länder. Und schlimmer noch: Nicht einmal auf dieses Minimum wollten sich einige der Innenminister einlassen.